AGB


§1 ANBIETER UND VERTRAGSPARTNER

Die Seite www.rugment.berlin ist ein Angebot und eine Marke der

bito aktiengesellschaft
Bielefelder Straße 6
10709 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0)30 86005 0
Telefax: +49 (0)30 86005 299
E-Mail: info@bito-ag.de

Vertretung:
Joachim Spitzley (Vorstandsvorsitzender), Richard Haverland, Susan Wernicke
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
HRB-Nr.: 72924
Umsatzsteueridentifikationsnummer:
DE158076490

Nachfolgend als bito ag bezeichnet.

§2 GELTUNGSBEREICH

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der bito ag und dem Verbraucher (§ 13 BGB) als Besucher von www.rugment.berlin (nachfolgend „Kunde“ bzw. „Sie“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der bito ag, abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer die bito ag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die bito ag in Kenntnis zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen eine Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.

Von Zeit zu Zeit aktualisiert oder ändert die bito ag die allgemeinen Geschäftsbedingungen, um diese an neue rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Die aktuelle Version der Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit unter https://rugment.berlin/de/agb einsehen.

Bei nachträglichen Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen während eines bestehenden Vertragsverhältnisses wird die bito ag den Kunden über die Änderungen rechtzeitig informieren. Wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen der Änderung widerspricht, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf die Folge Ihres Schweigens wird die bito ag bei dieser Information besonders hinweisen. Falls der Kunde der Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, ist die bito ag zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§3 VERTRAGSSCHLUSS

Mit dem Button „in den Warenkorb“ auf den Produktseiten können Sie als Kunde die jeweiligen Artikel in einen Warenkorb legen. Diesen Warenkorb können Sie über die Schaltfläche „Warenkorb“ mit dem Warenkorbsymbol rechts oben im Browserfenster einsehen. Es erscheint ein neuer Bereich im Browser, über diesen können Sie den Warenkorb bearbeiten und die gewünschte Anzahl ändern oder den Artikel wieder aus dem Warenkorb löschen. Mit dem Button „Zur Kasse“ leiten Sie den Bestellvorgang ein.

Sie können sich entweder mit einem vorhandenen Konto anmelden oder ein neues Konto erstellen. Auch eine Bestellung ohne Kundenkonto ist möglich, dann können Sie aber nicht auf Ihre vorherigen Bestellungen zugreifen.

 

Anschließend können Sie Ihre gewünschte Zahlungsart wählen und danach die Bestellung noch einmal überprüfen. Über den Button „zurück zum Shop“ können Sie den Bestellvorgang jederzeit verlassen und Ihre Angaben ändern. Wenn Sie den Bestellvorgang ganz abbrechen möchten, genügt es wenn Sie das Browserfenster schließen. Nach einem Klick auf den Button „weiter“ erhalten Sie die Möglichkeit Ihre kompletten Angaben noch einmal zu kontrollieren und ggf. anzupassen.

Vor dem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ müssen Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und dies mit dem Setzen einer Markierung in dem entsprechenden Feld erklären. Wenn Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken, erklären Sie sich mit den AGB der bito ag einverstanden und geben ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages i.S.d. § 145 ff. BGB ab.

An die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse erhalten Sie dann eine Bestätigung, dass Ihre Bestellung eingegangen ist, die stellt noch keine Annahme der Bestellung dar sondern dient lediglich der Information, dass Ihre Bestellung erfolgreich bei uns eingegangen ist und nun bearbeitet wird.

Der Vertrag mit der bito ag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot ausdrücklich, zum Beispiel durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail, annehmen oder stillschweigend durch Lieferung der Ware. Mit Abgabe Ihres Angebots stimmen Sie einer eventuellen elektronischen Rechnungsübermittlung zu.

 

§4 PREISE

Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei reduzierten Preisen geben wir an, auf welchen früheren Bezugspreis sich die Reduzierung bezieht.

 

§5 VERSANDKOSTEN

 

Die Lieferung unserer Artikel nach Deutschland erfolgt versandkostenfrei. Bei Lieferungen an Länder innerhalb der EU entfallen Versandkosten. Die jeweiligen Versandkosten werden Ihnen vor jeder Bestellung genau angezeigt.

 

Versand nach Deutschland

Wir versenden Ihre Bestellung per GLS. Ihr Paket wird an Ihre Adresse versendet. Eine Lieferung an Packstationen ist leider nicht möglich.

Versand innerhalb der EU

Für den Versand per GLS innerhalb der EU berechnen wir Ihnen pro Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 15,95 EUR.

 

§6 LIEFERBEDINGUNGEN UND SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT

 

1) Wir liefern ausschließlich per GLS.

2) Die Lieferzeiten werden im Bestellvorgang angegeben. Angebotene Waren sind in der Regel auf Lager und werden innerhalb der genannten Frist geliefert.

3) Sollte die Zustellung der Ware trotz Auslieferungsversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn die Ware ggf. in einem Paketshop eingeliefert wird und nicht abgeholt wird. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

4) Sollten sich im Rahmen Ihrer Bestellung unerwartete Lieferverzögerungen ergeben, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch die bito ag berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits von Ihnen geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

5) bito ag übernimmt keine Haftung für Verzögerungen auf dem Post- oder Transportweg.

 

§7 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

 

1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte, Paypal, Geschenkkarte oder Amazon Payments.

 

2) Bei Zahlung per Vorkasse versenden wir die Ware erst nach Erhalt der Zahlung, bei Amazon Payments und Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware, bei Paypal mit Aufgabe der Bestellung und bei Nachnahme zahlen Sie bei Erhalt der Ware.

 

§8 EIGENTUMSVORBEHALT

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

 

§9 WIDERRUFSRECHT

Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

bito ag

Bielefelder Straße 6

10709 Berlin

info@bito-ag.de

Fax: +49 30 86005 299

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen), bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Bitte beachten Sie, dass die in dem vorstehenden Absatz genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Zur Erklärung des Widerrufs können Sie das folgende Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

bito ag

Ralf Viereck

Bielefelder Straße 6

10709 Berlin

info@bito-ag.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

 

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..............................................................................

(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

 

Ware bestellt am:

 

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(Datum)

 

Ware erhalten am:

 

.............................

(Datum)

 

Name und Anschrift des Kunden

 

.............................

 

 .............................

 

 .............................

 

.............................

(Datum )

 

 

 

....................................................

(Unterschrift Kunde)

(nur bei schriftlichem Widerruf)

 

 

Quelle: www.bevh.org

 

Die Europäische Kommission bietet eine Onlineplattform für Streitbeilegung an, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unter diesem Link finden Sie die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show

§10 TRANSPORTSCHÄDEN

1) Werden Sendungen mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie diese bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich Kontakt zu uns auf (z. B. per E-Mail an info@bito-ag.de oder über das Kontaktformular)

2) Sollten Sie es versäumen, diese Transportschäden zu reklamieren oder uns zu kontaktieren, hat das für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Folgen.

§11 GEWÄHRLEISTUNG

Für die in unserem Shop angebotenen Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Beanstandungen wegen Mängeln, Falschlieferungen, Mengenabweichungen und Lieferumfang sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Ablieferung der Ware gegenüber der bito ag geltend zu machen (ausreichend per E-Mail oder Fax).

§12 HAFTUNG

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, die die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglichen und auf die der Vertragspartner vertrauen darf) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von die bito ag, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die bito ag nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und begrenzt auf den Wert der bestellten Waren, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die in diesem § 12 genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der bito ag, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§13 DATENSCHUTZ

Hinweise zum Datenschutz beim Besuch der Website finden Sie in einem separaten Bereich.

§14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die entsprechenden einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Stand: 21.12.2016